kennt sich hier jemand mit dem deutschen Bußgeldkatalog aus. Ich bin gestern im Sauerland unterwegs gewesen und wurde gefilmt. Das auch noch recht lange, da mich der Polizist nicht einholen konnte.
Jetzt frag ich mich ab wann und bei welcher Art Verstoß es zu einer Strafanzeige kommt.
Guckst Du hier
Zitat von turboHegelIch glaube nicht dass man den Beamten klarmachen kann, nicht zu wissen, wer mit dem Moped unterwegs war.
Du hast das Recht die Aussage zu verweigern, wenn Du damit einen Verwandten belastest.
Aber:
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Alles was in Flensburg eingetragen wird, ist normalerweise so erheblich, dass es zur Fahrtenbuch-Auflage führen kann
Das bedeutet, dass Verkehrsverstöße, die zu einem Bußgeld von weniger als EUR 40 führen, normalerweise keine
Fahrtenbuch-Auflage auslösen können. Etwas anderes gilt jedoch, wenn mit ein und demselben Fahrzeug in kürzerem
Abstand eine Vielzahl kleinerer Verfehlungen begangen werden.
Einige Gerichte siedeln die Grenze der Erheblichkeit noch etwas höher an. Das OVG Münster (NZV 1996, S. 296) lässt eine
Fahrtenbuchauflage zu, wenn bei einer Verurteilung zu dem Delikt drei Punkte eingetragen worden wären (ähnlich
niedersächsisches OVG, ZfS 97, S. 77).
Als Faustregel gilt also: Was nicht in Flensburg eingetragen wird, kann normalerweise auch nicht zu einer Fahrtenbuchauflage
führen.
Bereits eine erstmalige Geschwindigkeitsüberstreitung von wenig mehr als 20 km/h ist nach Meinung des Verwaltungsgerichts
Berlin als so gewichtig einzustufen, dass auch ohne zusätzliche Umstände die Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuches
gerechtfertigt ist, wenn der Fahrzeughalter Angaben zur Person des Fahrers verweigert.
Die Polizei ist auch nicht verpflichtet, sich durch weitere Nachfragen an den Halter um die Ermittlung des Fahrers zu bemühen,
wenn der Fahrzeughalter unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hat, er könne und werde diesbezüglich keine Angaben machen.
Urteil des VG Berlin vom 28.05.1999
25 A 172/97
DAR 2000, 136
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IMO sollte man, wenn man soviel cojones in der Hose hat um zu schnell zu fahren die selbigen auch
haben wenn es um die Strafe geht.